Wirtschaftsbetriebe Lübbecke – Aufgaben und Zuschüsse der Stadt

Die Wirtschaftsbetriebe Lübbecke GmbH nehmen als privatrechtlich organisierter Bereich im "Konzern Stadt Lübbecke"  teilweise Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge wahr. Das folgt grundsätzlichen und politisch gewollten Weichenstellungen. So werden hier zum Beispiel die beiden Bäder (seit 2005), die Stadthalle und die Stadtsporthalle (seit 2006) sowie alle sechs städtischen Grundschulen (seit 2007) unterhalten und bewirtschaftet. Also Einrichtungen, deren Vorhandensein und Nutzung den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zugute kommt und die damit einen Beitrag für die Lebensqualität in der Stadt leisten. Zuvor erfolgte die Bewirtschaftung unmittelbar innerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur einer Kommune im "Schul-, Sport- und Kulturamt".

Alle genannten Einrichtungen sind nach betriebswirtschaftlichen Kriterien weder in der einen noch in der anderen Organisationsform und weder in Lübbecke noch anderen Orts kostendeckend oder gar gewinnbringend zu betreiben. Die zwischen Aufwand und Erträgen (z.B. Eintrittsgelder, Mieten und Pachten etc.) zwangsläufig verbleibenden Lücken müssen also irgendwie geschlossen werden. Das erfolgt, indem die notwendigen Beträge aus dem städtischen Haushalt an die 100 %-Tochter geleistet werden, damit sie ihre Aufgaben - so wie gewollt - erfüllen kann.

Die operativen Defizite der Wirtschaftsbetriebe aus dem Betrieb der genannten Einrichtungen sind dauerhaft durch entsprechende Verlustabdeckungen im städtischen Haushalt auszugleichen. Sie schwanken je nach Schwerpunkt des jährlichen Unterhaltungs- und Bauprogramms sowie steuerrechtlichen Rahmensetzungen, auf die örtlich kein Einfluss genommen werden kann und haben nichts mit misslungenen Zinsgeschäften zu tun.