Konferenz der OWL-Landräte

Minden-Lübbecke, 12.04.2007

Welche Chancen bietet die Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg? Welche Folgen haben die Reformen von Kommunalverfassung und Verwaltungsstruktur für Ostwestfalen? Welche Perspektiven öffnet das Internet für die Verwaltungen? Über diese und viele andere Fragen haben die ostwestfälischen Landräte und der Bielefelder Oberbürgermeister jetzt im Mindener Kreishaus diskutiert. Mit dabei waren auf Einladung von Wilhelm Krömer, Landrat des Kreises Minden-Lübbecke und stellvertretender Sprecher der OWL-Landräte und des Oberbürgermeisters, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, der Bielefelder Polizeipräsident Erwin Südfeld und Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Landkreistages.

In Sachen Reform der Verwaltungsstruktur und Änderung der Kommunalverfassung in Nordrhein-Westfalen ist den Landräten und dem Oberbürgermeister wichtig, dass die Kommunen und Kreise gestärkt und dass Rechtslage, Zuständigkeit und Handlungsabläufe transparenter und effizienter werden. Insbesondere Mehrfachzuständigkeiten müssen abgebaut werden, waren sich die Landräte und der Oberbürgermeister einig. Offene Fragen gibt es auch noch bei den finanziellen Folgen der Reformen.

Ein ständiges Thema der regelmäßigen Arbeitstreffen ist, wie man die Zusammenarbeit in Ostwestfalen verbessern, dadurch neue Perspektiven eröffnen und auch Kosten sparen kann. Derzeit wird zum Beispiel ein ostwestfalenweites Internetportal für kommunale Ausschreibungen vorbereitet.

Mehrere Kreise bauen ein zentrales Bildungsmanagement auf. Mit Blick auf die anstehenden Veränderungen bei den Verkehrsverbünden war auch der öffentliche Personennahverkehr ein Thema.

Für allgemeinen Unmut sorgte ein Blick über die Landesgrenze nach Hessen. Das geplante Fabrikverkaufszentrum bei Diemelstadt bringe große Gefahren für den ostwestfälischen Einzelhandel, waren sich die Teilnehmer der Tagung einig.

Die Bezirkskonferenz ist ein regelmäßiges Arbeitstreffen der sechs ostwestfälischen Landräte und des Bielefelder Oberbürgermeisters. Die nächste Sitzung findet Anfang Juni im Kreis Höxter statt.